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Wie groß ist die Unterstützung zur Einführung des Mehrheitswahlrechts bei den Sejm-Wahlen in Polen?

Veröffentlicht am 02.09.2015

(W&R) In der zweiten Augusthälfte, zwei Wochen vor der geplanten
Volksabstimmung in Polen, sank die Unterstützung für die Einführung eines Mehrheitswahlrechts. Die Zahl der Gegner dieser Wahlrechtsreform nahm hingegen wieder zu.

Am 06. September werden die Polen darüber abstimmen, ob sie bei Parlamentswahlen das Mehrheitswahlrecht haben möchten. Dann würde in den Wahlkreisen nur der Erstplatzierte in den Sejm einziehen (im Polnischen heißen diese Wahlbezirke abgekürzt JOW). Einen Proporz für die anderen Parteien würde dann entfallen. Ein bekannter Anhänger dieser Idee ist der rechte Rockmusiker Pawel Kukiz, der bei den Präsidentschaftswahlen im Maiüberraschen gut abschnitt. Um dessen Wähler für sich abzuwerben, hatte der ehemalige polnische Staatspräsident Bronislaw Komorowski den anstehenden Volksentscheid angestoßen.

In den letzten Monaten hat das polnische Meinungsforschungsinstitut CBOS bei seiner monatlichen repräsentativen Stichprobenbefragung die Stimmung zu dieser Frage beobachtet und jetzt veröffentlicht.

Zwei Wochen vor dem Referendum ist die Zahl der Befürworter in der Gesamtbevölkerung  auf 45% gesunken, die der Gegner auf 22% gestiegen. Werden nur die Personen berücksichtigt, die ebenfalls erklären, an dem Referendum teilzunehmen, gibt es eine knappe Mehrheit für das Mehrheitswahlrecht. (50% für das Mehrheitswahlrecht bei denen, die sicher teilnehmen werden; 56% bei der Gruppe sichere und wahrscheinliche Teilnahme am Referendum)

Referendum Polen: Mehrheitswahlrecht verliert Zustimmung.

Bemerkenswert ist, dass im Vergleich zum Juni und Juli das Interesse an der Beteiligung der Volksabstimmung sank. Zwei Wochen vor dem Abstimmungstermin gaben nur noch 32% der Befragten an, dass sie sich sicher beteiligen werden. (seit Juli Rückgang um 9 Prozentpunkte) und 20% (minus 1 Punkt) wahrscheinlich zu beteiligen. Darüber hinaus hat sich gegenüber Juli die Gruppe von Menschen deutlich erhöht, ungültig zu stimmen oder die Frage nicht zu beantworten.

„Die Meinungsumfragen in Polen sind in seit über zehn Jahren immer von einer sehr großen Unsicherheit geprägt gewesen, wie auch die Wahlergebnisse der letzten Präsidentenwahl wieder ergeben haben“, sagt der Polenexperte Lars Bosse. „Daher bin ich persönlich sehr vorsichtig mit den Zahlen; ich glaube kaum, dass sie das Ergebnis in dieser Frage der Volksabstimmung bereits abbilden“.