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Streit schadet Ansehen von Verfassungsgericht

Veröffentlicht am 18.03.2016

(W&R) Der seit Herbst 2015 andauernde Streit in Polen zwischen dem Verfassungsgericht Polen
Verfassungsgericht einerseits und der Regierung / Parlamentsmehrheit
der PiS schadet auch dem Ansehen des höchsten polnischen Gerichts.
Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage.

Der Streit um die Besetzung der Richterposten im polnischen Verfassungsgericht, der im letzten Herbst begann, wirkt sich negativ auf das Image des höchsten Gerichts in Polen aus.  Die Anzahl derjenigen, die das Ansehen als schlecht bezeichnen ist im 16 Prozentpunkt auf 28% angestiegen. Gleichzeitig sank die Zahl derer, die das Ansehen für gut befinden um 8 Prozentpunkte auf 31%. Dies sind die schlechtesten Werte für das Verfassungsgericht in Polen, die seit 2002 erhoben werden.

 Dies sind die schlechtesten Werte für das Verfassungsgericht in Polen, die seit 2002 erhoben werden. 

 

Lars Bosse Polen Experte

Die Meinungsumfrage wurde repräsentaiv durch das Meinungsfroungsinstitut CBOS in Polen erhoben und im Newsletter 9/2016 veröffentlicht.